Sicherheit für Oberösterreich
OÖVP-Sicherheitsagenda: Landtag beschließt 3 dringliche Anträge In einer Zeit, in der globale Herausforderungen unsere Gesellschaft prägen, müssen wir sicherstellen, dass Sicherheit sowohl in Bezug auf Gesetze als auch auf Wohlstand gewährleistet sein muss. Darum wurden im heutigen Landtag 3 Anträge für mehr Sicherheit mit großer Mehrheit beschlossen. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel betont, dass Sicherheit viele Facetten […]
Ausschussvorschau
Weiterer Ausbau von Schutzunterkünften für Frauen und Kinder “Unsere Gesellschaft darf keine Gewalt gegen Frauen und Kinder tolerieren. Der Ausbau von Schutzunterkünften ist daher ein notwendiger Schritt, um Betroffene zu unterstützen und zu schützen“, betont OÖVP-Frauensprecherin Elisabeth Gneißl. Frauenhäuser bzw. Frauenübergangswohnungen bieten einen sicheren Zufluchtsort für Frauen und Kinder, welche von Gewalt betroffen sind. Bis […]
Ausschuss: Wichtige Weichenstellungen für Infrastruktur, Bildung und Umwelt
Infrastrukturmaßnahmen machen den Öffentlichen Verkehr attraktiver „Der Landeshaushalt, samt OÖ-Plan und Zukunftsfonds ermöglicht uns, die kommenden Herausforderungen anzunehmen. Wir investieren dort, wo sich die Zukunft unseres Landes entscheidet. Das gibt Zuversicht in schwierigen Zeiten“, ist OÖVP-Klubobmann Dörfel überzeugt. Ein attraktiver öffentlicher Verkehr ist der Schlüssel für die Klimawende, darum werden morgen einige finanzielle Mehrjahresverpflichtungen für […]
Schutz und Sicherheit für Umwelt, Straßen und Wege
Unterausschuss Lichtverschmutzung soll eine möglichst einfache Regelung bis zum Sommer hervorbringen. Künstliches Licht wird zunehmend ein Problem für Mensch und Natur, in Fachkreisen spricht man von Lichtverschmutzung und Energieverschwendung. Die meisten beleuchtungstechnischen Fragen sind in Österreich derzeit nicht gesetzlich geregelt. Es gibt jedoch Normen, die bestimmte Mindeststandards für die Beleuchtung wie auch zur Vermeidung unerwünschter […]
Extremismus hat in Oberösterreich keinen Platz
Schutz und Sicherheit für unsere Heimat – UA Extremismus tagt Der Vorsitzende des Unterausschusses Extremismus, OÖVP-Sicherheitssprecher Landtagsabgeordneter Wolfgang Stanek, betont: „Extremismus, egal von welcher Strömung, hat in Oberösterreich keinen Platz und wir werden als oberösterreichische Volkspartei hier unseren Standpunkt klar vertreten.“ Besonders erfreulich ist, dass es ein ganz klares Bekenntnis aller Fraktionen gegen jede extremistische […]