Bezirkstag Eferding
Am 5. Oktober standen für Klubobmann Dr. Christian Dörfel und Landtagsabgeordnete Astrid Zehetmair am Programm. Gestartet wurde mit einem Besuch der Ölmühle Raab. Der Bio-Betrieb von Christiane und Thomas Raab hat sich hat sich neben den klassischen Zweigen des Getreideanbaues und der Forstwirtschaft insbesondere auf die Herstellung qualitativ hochwertiger Öle aus regionalen Rohstoffen spezialisiert. Bei […]
Grosse Mehrheit für Novelle des Oö. Tourismusgesetzes im Ausschuss
Novelle wird am 16. November im Landtag beschlossen Im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung wurde mit großer Mehrheit die Novelle des Oö. Tourismusgesetzes beschlossen. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zeigt sich zufrieden über den Ausschussbeschluss: “Die Erarbeitung der Novelle des Oö. Tourismusgesetzes war ein umfangreicher Prozess, gemeinsam mit den Tourismussprechern aller Landtagsparteien. Sie ist das Ergebnis konstruktiver Dialoge, […]
SPÖ zeigt Einsicht im Umgang mit Hundehaltegesetz
Endlich Einbindung aller Landtagsparteien in Lösungsfindung In einer erfreulichen Entwicklung hat die SPÖ Einsicht gezeigt und zugesagt, die Politik in die Gespräche um das Hundegesetz einzubeziehen. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zeigt sich zufrieden und unterstreicht die Notwendigkeit einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit in dieser wichtigen Angelegenheit. „Es ist wichtig und richtig, dass die SPÖ und Landesrat Michael Lindner […]
Mehr Schutz vor Hundeattacken: „Hundehaltung darf nicht hinter verschlossenen Türen Diskutiert werden!“
Oö. Landtag muss sofort in Arbeitsgruppe mit einbezogen werden In Oberösterreich herrscht große Einigkeit: Es ist wichtig, rasch Maßnahmen und Lösungen zu finden, damit tragische Vorfälle mit Kampfhunden wie in Naarn nicht mehr passieren. „Die Sicherheit der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher steht für uns an oberster Stelle. Daher ist es gut, dass die Beratungen mit Experten […]
Gemeinsamer Weg zu Kinderland Nr. 1
Schritt für Schritt Verbesserungen durch gute Arbeit Oberösterreich setzt konsequent auf einen gemeinsamen Weg zum Kinderland Nr. 1. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zeigt sich erfreut über die positiven Entwicklungen, die durch gezielte Maßnahmen bereits sichtbar werden. “Unser Ziel ist es, Oberösterreich zum Kinderland Nr. 1 zu machen, und wir gehen diesen Weg Schritt für Schritt. Und […]
Sicherheit für Oberösterreich
OÖVP-Sicherheitsagenda: Landtag beschließt 3 dringliche Anträge In einer Zeit, in der globale Herausforderungen unsere Gesellschaft prägen, müssen wir sicherstellen, dass Sicherheit sowohl in Bezug auf Gesetze als auch auf Wohlstand gewährleistet sein muss. Darum wurden im heutigen Landtag 3 Anträge für mehr Sicherheit mit großer Mehrheit beschlossen. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel betont, dass Sicherheit viele Facetten […]
Landtagsvorschau: Arbeitskräftebedarf und Schutz für Frauen und Kinder
Herausforderung Arbeitskräftebedarf: Arbeit attraktiveren, Fachkräfte anlocken Der steigende Fach- und Arbeitskräftebedarf, vor allem in technischen und sozialen Berufen, ist eine Herausforderung, die in ganz Europa spürbar ist. Oberösterreich ist hier keine Ausnahme. Daher ist es nötig, wirksame Lösungen zu finden. „Wir setzen weiterhin auf Leistung, Eigenverantwortung und Wahlfreiheit. Und genau das muss sich lohnen! Daher […]
Kein Platz für extremistische Ideologien in Oberösterreich
Unterausschuss Extremismus Wie bei der letzten Sitzung vereinbart, wurden gestern eine Reihe von Fragen aller Parteien im Unterausschuss für Extremismus seitens des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) beantwortet. Dabei wurden die Komplexität und der Umfang des Themas unterstrichen. Besonders hervorzuheben ist, dass sämtliche Gruppen mit extremistischer Ausrichtung seitens Verfassungsschutzes dauerhaft beobachtet werden. Dem sind […]
Oberösterreich auf dem richtigen Weg
Lange Aufgabenliste für Landesrat Kaineder im Bereich Abfallwirtschaft Drei Rechnungshofberichte (Gesundheitsversorgung, Nachmittagsbetreuung und Abfallwirtschaft) standen auf der Tagesordnung des heutigen Kontrollausschusses. Dabei wurde klar ersichtlich, dass Oberösterreich gut unterwegs ist. „Die sehr guten Zeugnisse des Rechnungshofs sind Bestätigung und Auftrag, unser Land für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher weiter zu verbessern. Daher wurden alle Verbesserungsvorschläge des […]
Bestehende Ausgehzeiten im Jugendschutzgesetz genau richtig
Auf Unverständnis trifft die erneute unverantwortliche Forderung von SPÖ, Grüne und NEOS, die Ausgehzeiten im Jugendschutzgesetz auszuweiten. Aus Sicht der OÖVP und Klubobmann Christian Dörfel sind die Ausgehzeiten in der jetzigen Form ausreichend. „Es gibt schlichtweg keinen vernünftigen Grund, warum 13-jährige Jugendliche bis 23 Uhr abends alleine unterwegs sein sollten. Der Schutz und die Sicherheit […]