SPÖ zeigt Einsicht im Umgang mit Hundehaltegesetz
Endlich Einbindung aller Landtagsparteien in Lösungsfindung In einer erfreulichen Entwicklung hat die SPÖ Einsicht gezeigt und zugesagt, die Politik in die Gespräche um das Hundegesetz einzubeziehen. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zeigt sich zufrieden und unterstreicht die Notwendigkeit einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit in dieser wichtigen Angelegenheit. „Es ist wichtig und richtig, dass die SPÖ und Landesrat Michael Lindner […]
Mehr Schutz vor Hundeattacken: „Hundehaltung darf nicht hinter verschlossenen Türen Diskutiert werden!“
Oö. Landtag muss sofort in Arbeitsgruppe mit einbezogen werden In Oberösterreich herrscht große Einigkeit: Es ist wichtig, rasch Maßnahmen und Lösungen zu finden, damit tragische Vorfälle mit Kampfhunden wie in Naarn nicht mehr passieren. „Die Sicherheit der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher steht für uns an oberster Stelle. Daher ist es gut, dass die Beratungen mit Experten […]
Gemeinsamer Weg zu Kinderland Nr. 1
Schritt für Schritt Verbesserungen durch gute Arbeit Oberösterreich setzt konsequent auf einen gemeinsamen Weg zum Kinderland Nr. 1. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zeigt sich erfreut über die positiven Entwicklungen, die durch gezielte Maßnahmen bereits sichtbar werden. “Unser Ziel ist es, Oberösterreich zum Kinderland Nr. 1 zu machen, und wir gehen diesen Weg Schritt für Schritt. Und […]
Sicherheit für Oberösterreich
OÖVP-Sicherheitsagenda: Landtag beschließt 3 dringliche Anträge In einer Zeit, in der globale Herausforderungen unsere Gesellschaft prägen, müssen wir sicherstellen, dass Sicherheit sowohl in Bezug auf Gesetze als auch auf Wohlstand gewährleistet sein muss. Darum wurden im heutigen Landtag 3 Anträge für mehr Sicherheit mit großer Mehrheit beschlossen. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel betont, dass Sicherheit viele Facetten […]
Landtagsvorschau: Arbeitskräftebedarf und Schutz für Frauen und Kinder
Herausforderung Arbeitskräftebedarf: Arbeit attraktiveren, Fachkräfte anlocken Der steigende Fach- und Arbeitskräftebedarf, vor allem in technischen und sozialen Berufen, ist eine Herausforderung, die in ganz Europa spürbar ist. Oberösterreich ist hier keine Ausnahme. Daher ist es nötig, wirksame Lösungen zu finden. „Wir setzen weiterhin auf Leistung, Eigenverantwortung und Wahlfreiheit. Und genau das muss sich lohnen! Daher […]
Kein Platz für extremistische Ideologien in Oberösterreich
Unterausschuss Extremismus Wie bei der letzten Sitzung vereinbart, wurden gestern eine Reihe von Fragen aller Parteien im Unterausschuss für Extremismus seitens des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) beantwortet. Dabei wurden die Komplexität und der Umfang des Themas unterstrichen. Besonders hervorzuheben ist, dass sämtliche Gruppen mit extremistischer Ausrichtung seitens Verfassungsschutzes dauerhaft beobachtet werden. Dem sind […]
Oberösterreich auf dem richtigen Weg
Lange Aufgabenliste für Landesrat Kaineder im Bereich Abfallwirtschaft Drei Rechnungshofberichte (Gesundheitsversorgung, Nachmittagsbetreuung und Abfallwirtschaft) standen auf der Tagesordnung des heutigen Kontrollausschusses. Dabei wurde klar ersichtlich, dass Oberösterreich gut unterwegs ist. „Die sehr guten Zeugnisse des Rechnungshofs sind Bestätigung und Auftrag, unser Land für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher weiter zu verbessern. Daher wurden alle Verbesserungsvorschläge des […]
Bestehende Ausgehzeiten im Jugendschutzgesetz genau richtig
Auf Unverständnis trifft die erneute unverantwortliche Forderung von SPÖ, Grüne und NEOS, die Ausgehzeiten im Jugendschutzgesetz auszuweiten. Aus Sicht der OÖVP und Klubobmann Christian Dörfel sind die Ausgehzeiten in der jetzigen Form ausreichend. „Es gibt schlichtweg keinen vernünftigen Grund, warum 13-jährige Jugendliche bis 23 Uhr abends alleine unterwegs sein sollten. Der Schutz und die Sicherheit […]
Ausschussvorschau
Weiterer Ausbau von Schutzunterkünften für Frauen und Kinder “Unsere Gesellschaft darf keine Gewalt gegen Frauen und Kinder tolerieren. Der Ausbau von Schutzunterkünften ist daher ein notwendiger Schritt, um Betroffene zu unterstützen und zu schützen“, betont OÖVP-Frauensprecherin Elisabeth Gneißl. Frauenhäuser bzw. Frauenübergangswohnungen bieten einen sicheren Zufluchtsort für Frauen und Kinder, welche von Gewalt betroffen sind. Bis […]
Kasberg: Keine politischen Spielchen auf dem Rücken des Almtals
„Es ist erschreckend, wie manche politischen Parteien die Fakten verdrehen und Falschmeldungen verbreiten. Das ist in unseren Augen unverantwortlich. Die parteipolitischen Inszenierungen von SPÖ und Grünen schaden dem gesamten Almtal. Das ständige Schlechtreden motiviert mit Sicherheit niemanden, die Schönheit der Natur rund um Grünau erkunden zu wollen. Ich appelliere an alle Beteiligten, bei den Fakten […]