Landtagsvorschau: Zukunftsthemen bestimmen den Landtag
ÖVP-Initiative: Kostenersatz für Meister- und Befähigungsprüfungen Mit einem dringlichen Antrag setzt die OÖVP Maßnahmen, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. „Wir fordern den Ersatz der Kurs- und Prüfungskosten für Meister- und Befähigungsprüfungen. Dadurch schaffen wir Anreize und ermutigen motivierte Menschen, sich in ihrem Beruf weiterzubilden und ihre Meisterprüfung abzulegen. Dies stärkt nicht nur die individuelle Karriere, sondern […]
Impfen: Breites Informationsangebot für ein gesundes Oberösterreich
Corona, FSME, HPV – uns stehen verschiedenste Impfungen zur Verfügung, die uns ermöglichen, schweren Verläufen oder Krankheiten vorzubeugen. Aufgrund der allgemein hohen Impfskepsis hat 2022 der Landesrechnungshof die Empfehlung abgegeben, die Impfkommunikation zu intensivieren und niederschwellige Informationsangebote zu schaffen. Jetzt liegt das Ergebnis der Folgeprüfung des LRH vor – mit einem guten Zeugnis für die […]
Extremismus bedroht unsere Gesellschaft – OÖVP fordert entschlossenes Handeln
Extremismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. Weder von links noch von rechts. Die OÖVP und Klubobmann Christian Dörfel verurteilen jegliche Form von Extremismus auf das Schärfste. „Extremismus schadet der Demokratie und stellt eine ernsthafte Gefahr für unsere demokratischen Werte dar. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, diesen Trend zu stoppen und unsere Demokratie zu schützen. […]
Ausschuss gibt grünes Licht für das Kinderland Nr. 1
Bestmögliche Unterstützung für Familien, erstklassige Betreuung für Kinder: Mit einer großen Mehrheit wurde die Oö. Kinderbildungs- und- betreuungsnovelle 2023 vom Gesellschaftsausschuss an den Landtag weitergeleitet. „Es freut mich, dass diese Verbesserungen bald den KindergartenpädagogInnen und KindergartenhelferInnen, aber vor allem den Kindern selbst, zugutekommen werden. Mit diesem Maßnahmenpaket sind wir auf Kurs zum Kinderland Nr. 1. […]
Landesrechnungshof: Verbesserungen in der Volksbildung werden umgesetzt
Der heutige Bericht des Landesrechnungshofs stellt in einer Folgeprüfung der Volksbildungseinrichtungen dem Land Oberösterreich ein gutes Zeugnis aus. Von 4 Verbesserungsvorschlägen befinden sich drei in Umsetzung, einer wurde bereits vollständig umgesetzt. „Bildung ist uns ein wichtiges Anliegen. Daher ist es erfreulich zu sehen, dass es Fortschritte in der Umsetzung der Verbesserungsvorschläge des Rechnungshofs gibt. Die […]
Vereine fördern die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen
Unterausschuss Gesundheit: Im heutigen Unterausschuss für Gesundheit fand ein reger Austausch mit Experten aus dem Gesundheitswesen statt. Hierbei wurde die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen breit diskutiert. „Für uns ist klar: jeder psychisch belastete junge Mensch ist einer zu viel. Es braucht einen ganzheitlichen Ansatz und vor allem verstärkt Prävention und Gesundheitsförderung. Zentral muss […]
Jugendschutz den gesellschaftlichen Veränderungen anpassen
Unterausschuss Jugendschutzgesetz: Das Jugendschutzgesetz in Oberösterreich hat ein Ablaufdatum. Alle 5 Jahre muss sich der oberösterreichische Landtag mit dem Gesetz auseinandersetzen. Das wollte die SPÖ bei der Novellierung aber streichen. „Die zeitliche Begrenzung des Gesetzes zu streichen wäre ein großer Fehler. Die Kinder und Jugendlichen sowie die gesetzlichen Rahmenbedingungen verändern sich stetig. Vor 20 Jahren […]
Vergabe von Hochbauvorhaben: OÖ arbeitet offen und transparent
Der Landesrechnungshof bestätigt, dass die Vergabe von Hochbauvorhaben offen und transparent, zweckmäßig und gesetzeskonform abgewickelt wird. „Das gute Zeugnis ist für uns eine Bestätigung des bisherigen Wegs und ein Motor für zukünftige Entwicklungen. Wir nehmen die konstruktiven Verbesserungsvorschläge an und werden sie in Zukunft bei der Weiterentwicklung des Vergabewesens berücksichtigen“, so OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. Auch […]
Ausschussvorschau
Nächster Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 Um dem Ziel Kinderland Nr. 1 näher zu kommen, wird im kommenden Ausschuss die Oö. Kinderbildungs- und- betreuungsnovelle 2023 beraten. Dieses Landesgesetz schafft den organisatorischen Rahmen für die Kinderbetreuung der Zukunft. „Von bedarfsorientiertem Ausbau über ausgeweitete Öffnungszeiten und kleineren Gruppen bis hin zu modernen Einrichtungen – wir arbeiten […]
Gemeindefinanzierung NEU: taugliches Mittel zur Unterstützung der Gemeinden
Der Bericht des Landesrechnungshofs zeigt ganz klar: Das Land OÖ handelt richtig. 2 von 4 Empfehlungen wurden umgesetzt, der Rest befindet sich in Umsetzung. Der Rechnungshof bestätigt damit, dass die Gemeindefinanzierung NEU ein taugliches Mittel ist um Gemeinden bei Sonderprojekten zu unterstützen. Über den positiven Bericht ist auch Klubobmann Christian Dörfel erfreut. „Mit der ‚Gemeindefinanzierung […]