Oberösterreich auf dem richtigen Weg
Lange Aufgabenliste für Landesrat Kaineder im Bereich Abfallwirtschaft Drei Rechnungshofberichte (Gesundheitsversorgung, Nachmittagsbetreuung und Abfallwirtschaft) standen auf der Tagesordnung des heutigen Kontrollausschusses. Dabei wurde klar ersichtlich, dass Oberösterreich gut unterwegs ist. „Die sehr guten Zeugnisse des Rechnungshofs sind Bestätigung und Auftrag, unser Land für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher weiter zu verbessern. Daher wurden alle Verbesserungsvorschläge des […]
Bestehende Ausgehzeiten im Jugendschutzgesetz genau richtig
Auf Unverständnis trifft die erneute unverantwortliche Forderung von SPÖ, Grüne und NEOS, die Ausgehzeiten im Jugendschutzgesetz auszuweiten. Aus Sicht der OÖVP und Klubobmann Christian Dörfel sind die Ausgehzeiten in der jetzigen Form ausreichend. „Es gibt schlichtweg keinen vernünftigen Grund, warum 13-jährige Jugendliche bis 23 Uhr abends alleine unterwegs sein sollten. Der Schutz und die Sicherheit […]
Ausschussvorschau
Weiterer Ausbau von Schutzunterkünften für Frauen und Kinder “Unsere Gesellschaft darf keine Gewalt gegen Frauen und Kinder tolerieren. Der Ausbau von Schutzunterkünften ist daher ein notwendiger Schritt, um Betroffene zu unterstützen und zu schützen“, betont OÖVP-Frauensprecherin Elisabeth Gneißl. Frauenhäuser bzw. Frauenübergangswohnungen bieten einen sicheren Zufluchtsort für Frauen und Kinder, welche von Gewalt betroffen sind. Bis […]
Deckelung der Mietpreise stellt starke Unterstützung für die Bevölkerung dar
Die OÖVP begrüßt das umfassende Anti-Teuerungs-Paket der Bundesregierung, das die Steigerung der Mieten von rund drei Viertel aller Miethaushalte für die nächsten drei Jahre auf maximal fünf Prozent beschränkt. „Mit dem heute präsentierten Paket zur Eindämmung der Mietkostenexplosion helfen wir zielgerichtet jenen, die es am dringendsten brauchen. Wir stellen damit sicher, dass niemand zurückgelassen wird“, […]
Kasberg: Keine politischen Spielchen auf dem Rücken des Almtals
„Es ist erschreckend, wie manche politischen Parteien die Fakten verdrehen und Falschmeldungen verbreiten. Das ist in unseren Augen unverantwortlich. Die parteipolitischen Inszenierungen von SPÖ und Grünen schaden dem gesamten Almtal. Das ständige Schlechtreden motiviert mit Sicherheit niemanden, die Schönheit der Natur rund um Grünau erkunden zu wollen. Ich appelliere an alle Beteiligten, bei den Fakten […]
Finanzielle Absicherung für Fahrschüler dringend notwendig
Schließung von Fahrschulen lässt Kunden auf Kosten sitzen – Gesetzeslücke muss vom Bund geschlossen werden. „In den letzten Monaten haben mehrere Fahrschulen aufgrund schwerwiegender Mängel oder Insolvenzen schließen müssen. Das Ergebnis? Zahlreiche Kunden, die auf den bereits geleisteten Zahlungen sitzenbleiben“, so OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. Aktuell besteht eine Gesetzeslücke, die es Fahrschülerinnen und Fahrschülern erschwert, bereits […]
Grünes Licht für Pflegelehre
Landtag bringt Pflegeausbildung ab 15 Jahren auf Schiene. Mit großer Mehrheit hat der heutige Landtag der Pflegelehre grünes Licht gegeben. „Jetzt können Jugendliche ab 15 Jahren in den Pflegebereich einsteigen und müssen nicht mehr die Jahre bis zur Volljährigkeit überbrücken“, zeigt sich OÖVP-Pflegesprecherin Gertraud Scheiblberger zufrieden. „Ich bin überzeugt, dass viele Jugendlichen in diesem sinnstiftenden […]
Sanfter Tourismus als nachhaltige Lösung für den Kasberg
Dörfel fordert faktenbasierte Diskussion statt roter-pinker Parteitaktik. „Wir bedauern es, dass die Seilbahn trotz unzähliger Rettungsversuche leider den Betrieb einstellen wird müssen. Wir hätten uns auch ein anderes Ergebnis gewünscht. Für die Region, für die Familien und auch für die Kinder. Leider zeigen die aktuellen Zahlen und Fakten, dass das Skigebiet trotz der Förderungen des […]
Bezirksbereisung Rohrbach
Gestartet wurde der Bezirkstag Rohrbach mit der Besichtigung des Unternehmens Witti Boots- und Zillenbau in Wesenufer. Bereits in der 9. Generation fertigt das Familienunternehmen hochwertige Zillen. Geendet hat die Besichtigung mit einer gelungenen Probefahrt auf der Donau. Das Unternehmen lieferte einmal mehr den Beweis der Wichtigkeit von Traditionsunternehmen für unser Land, denn sie bewahren Traditionen, […]
Landtagsvorschau: Pflege, Qualitätssicherung und Transparenz
Startschuss für Pflegelehre Die letzte Hürde für die Pflegelehre steht kommenden Donnerstag am Programm. Dann soll im Landtag der Startschuss für die Pflegeausbildung junger Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher fallen. „Die Schweiz macht es seit Jahren vor. Anfang der 2000-Jahre standen sie vor ähnlichen Herausforderungen wie wir. Mit der Pflegelehre ab 15 Jahren haben sie eine Lösung […]