Umfangreiche Angebote gegen Extremismus und für Demokratie
Von Demokratiewerkstatt bis hin zu Demokratie- und Community-Peers Oberösterreich geht entschieden gegen jede Art von Extremismus vor, machen OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel und Wolfgang Stanek, Vorsitzender des Unterausschusses Extremismus, deutlich. „Es gibt eine Vielzahl an Angeboten von verschiedensten Seiten. Diese Initiativen sprechen alle Altersgruppen und alle sozialen Schichten an. Es wird gegen Extremismus und für mehr […]
Rechtssicherheit für Gemeinden
Regelungen gegen Lichtverschmutzung ab 01. Mai 2024 in Kraft Mit der Novelle des Oö. Umweltschutzgesetzes wurden erstmals auch verbindliche Regelungen zur Vermeidung von Lichtverschmutzung geschaffen. Dadurch soll ab 01. Mai 2024 die übermäßige Verwendung von künstlichen Lichtquellen im öffentlichen Raum und die dadurch entstehenden negativen Auswirkungen deutlich verringert werden. „Gerade die Vollziehbarkeit in der Praxis […]
Flut wortgleicher Petitionen im Landtag
Angebliche „Hilferufe“ der Gemeinden stammen aus SPÖ-Kopierer OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel kritisiert die jüngsten Aktivitäten der SPÖ in Bezug auf das in Auftrag geben von Petitionen. Mittels vorgefertigter Formulare, in denen lediglich der Name der Gemeinde einzufügen ist ‚bestellt‘ sich die SPÖ OÖ Petitionen bei ihren Gemeindefunktionären, wenn sie mit ihren Argumenten im Landtag nicht durchdringt. […]
Ausschussvorschau:
Gratis Vormittagsbetreuung von 0 bis 6 Jahren Der nächste Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 wird gesetzt: „Mit der gratis Vormittagsbetreuung in Krabbelstuben, günstigerer Nachmittagsbetreuung und flexiblen Betreuungsmodellen unterstützen und entlasten wir die Familien in ganz Oberösterreich. Dank unserer Bildungsreferentin LH-Stv.in Christine Haberlander schaffen wir Wahlfreiheit für die Eltern und beste Voraussetzungen für unsere Jüngsten“, […]
Grünes Licht für Gratis-Krabbelstube
Kinderbetreuung bis 6 Jahre ab September vormittags beitragsfrei Nach konstruktiven Beratungen hat die Regierungsvorlage zur Novelle des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes heute den Unterausschuss passiert. OÖVP-Familiensprecherin und Unterausschussvorsitzende Helena Kirchmayr zeigt sich zufrieden: „Die Zielsetzung der Novelle, jedem Kind in Oberösterreich den benötigten Platz in einer Krabbelstube oder einem Kindergarten zu bieten und die Gemeinden […]
Ortszentren: Gleiche Chancen im ganzen Land
KO Dörfel: Anpassung der Förderrichtlinien war richtige Entscheidung Im heutigen Unterausschuss zum Thema Raumordnung wurde intensiv die Leerstandsrevitalisierung in den Ortskernen des Landes diskutiert. Im Fokus war eine Anpassung der Förderrichtlinie, um mehr Gerechtigkeit in der Fördervergabe zu schaffen. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel unterstreicht die Notwendigkeit dieser Anpassung. „Ursprünglich wurden die Förderungen nach ‚first come, first […]
Themen der Menschen in den Mittelpunkt stellen
KO Dörfel kritisiert erneute Selbstbeschäftigung der Politik In der heutigen Landtagssitzung wurde ein Antrag der SPÖ, die Landtagsausschüsse öffentlich zu machen, diskutiert. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel kritisiert, dass sich die Politik erneut mit sich selbst beschäftigen muss. „Der Landtag ist ein Arbeitsparlament und keine Showbühne. Die eigentliche konstruktive Arbeit findet in den Ausschüssen und Unterausschüssen statt. […]
Künftige Lösungen gut vorbereiten
Wohnungsleerstände: KO Dörfel will wirksame Regeln statt Schnellschüsse „Das Anliegen, ungenutztes Bauland und leerstehende Wohnungen auf den Markt zu bringen, beschäftigt uns schon länger. Die bisher getroffenen Maßnahmen sind erfolgreich. Wir sind auf einem guten Weg“, hält OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zur aktuellen Landtagsinitiative von SPÖ und GRÜNEN gegen Wohnungsleerstände fest. Weiterführende Regelungen sind bisher an […]
Aufwärmen für die Europameisterschaft
Freundschaftliches Fußballspiel zwischen Journalisten und Landespolitikern Zur Einstimmung auf die nahende Fußball-Europameisterschaft fand die Neuauflage eines sportlichen Klassikers statt: Auf dem Rasen des UFC Eferding kickten Journalisten gegen Politiker um den Rudolf-Trauner-Freundschaftscup. Die parteiübergreifende Auswahl der Landespolitik – allen voran Landesrat Stefan Kaineder, Nationalratsabgeordnete Agnes Prammer sowie Klubobmann Severin Mayr – hielt spielerisch gut dagegen, […]
„Klimaschutz ist kein Wunschkonzert“
OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel weist Kritik der Grünen zurück In seinem Bericht zur Förderung des privaten Heizkesseltausch durch das Land OÖ bestätigt der Landesrechnungshof den oberösterreichischen Weg in Richtung Klimaneutralität bis 2040. „Mit unserer umfassenden Klima- und Energiestrategie haben wir eine solide Basis gelegt, um unsere ambitionierten Ziele zu erreichen und Oberösterreich zu einer klimafitten Region […]