OÖVP fordert Präventionsmaßnahmen und strengere Regeln für Plattformen
Die jüngsten Vorfälle in Österreich und Europa, darunter das abgesagte Taylor-Swift-Konzert in Wien, das Attentat in Villach und die Festnahme eines 14-Jährigen mit Attentatsplänen auf den Wiener Westbahnhof, zeigen deutlich: Die Radikalisierung Jugendlicher durch islamistische Propaganda ist eine ernste Gefahr. Daher wird im kommenden Ausschuss ein Antrag der OÖVP diskutiert, um gezielt Gegenmaßnahmen zu setzen.
„Es ist alarmierend, dass Jugendliche zunehmend in den Fokus extremistischer Netzwerke geraten. Beispielsweise werden aktiv junge Menschen angeworben, um sie zu radikalisieren. Hier müssen wir frühzeitig ansetzen und aufklären“, betonen OÖVP-Klubobfrau Margit Angerlehner und Sicherheitssprecher Wolfgang Stanek.
Der Antrag fordert drei zentrale Maßnahmen:
- Aufklärung und Prävention – Jugendliche müssen besser informiert und sensibilisiert werden, um sich gegen radikale Inhalte zur Wehr setzen zu können.
- Strengere Regeln für Social Media – Europaweit einheitliche Rahmenbedingungen sollen verhindern, dass extremistische Propaganda junge Menschen erreicht.
- Kooperation mit der islamischen Glaubensgemeinschaft – Ein gemeinsames Vorgehen mit Vertretern der Religion ist essenziell, um gegen Radikalisierung direkt vorzugehen.
„Wir müssen das Problem an der Wurzel packen und mit allen relevanten Stellen – von Jugendorganisationen bis zur Bildungsdirektion – intensiv zusammenarbeiten. Schließlich geht es nicht nur um den Schutz unserer Jüngsten, sondern um die Sicherheit aller“, sind Angerlehner und Stanek überzeugt.
Eine vertiefte Diskussion mit Experten wird im Unterausschuss Extremismus stattfinden, um weitere konkrete Schritte zu erarbeiten.
