Ausschussvorschau: Wichtige Gesetzesänderungen im Fokus

Mehrere Gesetze werden kommenden Donnerstag als Schwerpunkt diskutiert werden. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel äußert sich optimistisch über den bevorstehenden Ausschusstag und hebt die konstruktive Arbeit hervor.

Unsere oberste Priorität ist es, das Leben der Menschen in Oberösterreich zu verbessern. Dabei setzen wir auf Modernisierung, Deregulierung und Klarheit“, so Dörfel. „Mit dem neuen Jagdgesetz werden zeitgemäße Rahmenbedingungen für die Jägerschaft geschaffen, die Novelle des Glückspielautomatengesetzes bringt mehr Spielerschutz und Prävention und dank der Straßengesetz-Novelle können Verbesserungen für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher erreicht werden, ohne die Rechte von Grundstückseigentümern einzuschränken“, zeigt sich Dörfel zufrieden.

Besonders erfreulich ist die parteiübergreifende Einigkeit über die bevorstehenden Beschlüsse. “Wir setzen weiterhin auf das Verbindende und stellen die gemeinsamen Interessen vor etwaige Differenzen. Das zeigt, dass das Wohl der Menschen in Oberösterreich im Vordergrund steht“, ist Dörfel überzeugt.

Picture of Team Landtagsklub

Team Landtagsklub

Nachstehend finden Sie alle Beiträge, die vom Team des OÖVP Landtagsklubs verfasst wurden. Viel Spaß beim Lesen!
Deregulierung und Steigerung der Effizienz in der Verwaltung.
Team Landtagsklub

Wichtiger Schritt zur Deregulierung

Mit der ersten Sitzung des Unterausschuss Informationstechnologie starten heute die Beratungen für ein neues Landesgesetz, das vor allem mehr automatisierte Entscheidungen in einzelnen Bereichen der

LH Stelzer und KO Angelehner begrüßen LAbg. Günther Baschinger im OÖVP-Landtagsklub.
Team Landtagsklub

Personeller Wechsel im OÖVP-Landtagsklub

Günther Baschinger folgt Bürgermeister Peter Oberlehner nach. Mit Günther Baschinger zieht ein weiterer Vertreter der Wirtschaft neu in den Landtag ein. Er folgt damit Bürgermeister

OÖVP-Klubobfrau Margit Angerlehner: Leerstandsabgabe löst Problem nicht
Team Landtagsklub

“Leerstandsabgabe löst Problem nicht”

KO Angerlehner: „Bundesländer-Berichte zeigen fehlenden Lenkungseffekt“ Die Beratungen in der heutigen Sitzung des Landtagsausschusses für Finanzen und Kommunales drehten sich einmal mehr um die vor