Steigende Abfallmengen, Zielkonflikte und mangelnde Kontrolle in der Abfallwirtschaft, aber keine Maßnahmen von Landesrat Kaineder
Die Abfallmengen in Oberösterreich haben sich in den letzten 30 Jahren mehr als verdoppelt. Vor allem bei Restabfällen liegt Oberösterreich mit 138 Kg pro Einwohner deutlich über dem selbst gesteckten Ziel von maximal 125 Kg. Der Rechnungshof lobt die Arbeit auf Bezirksebene, kritisiert aber die Arbeit von Landesrat Kaineder. „Seit Jahren ist das Umweltresort, und damit auch die Abfallwirtschaft in Grüner Hand. Viel gemacht, um die Umwelt zu schützen, wurde hier aber nicht. Der Rechnungshofbericht zeigt auf, dass Landesrat Kaineder die Probleme in seinem eigenen Aufgabenbereich vermüllen lässt, während er versucht, die gute Arbeit anderer Regierungsmitglieder schlechtzureden. Die unklaren, uneinheitlichen und teils absurden Regelungen in Oberösterreich verhindern die Abfallvermeidung. Unser Umweltlandesrat sollte vor der eigenen Türe kehren und endlich ins Tun kommen“, so OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel und empfiehlt „zu regieren statt zu kommentieren“.
