Bestehende Ausgehzeiten im Jugendschutzgesetz genau richtig
Auf Unverständnis trifft die erneute unverantwortliche Forderung von SPÖ, Grüne und NEOS, die Ausgehzeiten im Jugendschutzgesetz auszuweiten. Aus Sicht der OÖVP und Klubobmann Christian Dörfel sind die Ausgehzeiten in der jetzigen Form ausreichend. „Es gibt schlichtweg keinen vernünftigen Grund, warum 13-jährige Jugendliche bis 23 Uhr abends alleine unterwegs sein sollten. Der Schutz und die Sicherheit […]
Jugendschutz den gesellschaftlichen Veränderungen anpassen
Unterausschuss Jugendschutzgesetz: Das Jugendschutzgesetz in Oberösterreich hat ein Ablaufdatum. Alle 5 Jahre muss sich der oberösterreichische Landtag mit dem Gesetz auseinandersetzen. Das wollte die SPÖ bei der Novellierung aber streichen. „Die zeitliche Begrenzung des Gesetzes zu streichen wäre ein großer Fehler. Die Kinder und Jugendlichen sowie die gesetzlichen Rahmenbedingungen verändern sich stetig. Vor 20 Jahren […]
Verbot von Trend-Rauschmittel zum Schutz unserer Kinder und Jugendlichen
UA Jugendschutzgesetz: SNUS (Nikotinbeutel) und CBD-Produkte gelten als „Trend-Rauschmittel“, die sich immer größerer Beliebtheit erfreuen – auch bei Jugendlichen. Zum Schutz von Kindern und Jugendlichen wird ein Verbot dieser Produkte in die Novellierung des Jugendschutzgesetzes mitaufgenommen. Hier herrscht große Einigkeit zwischen allen Parteien im Landtag. „Wir sehen die Regelung von SNUS und CBD-Produkten als einen […]
Ausgehzeiten in OÖ sind genau richtig
Sicherheit und das Wohl unserer Kinder und deren Familien stehen im Mittelpunkt Die Ausgehzeiten in der jetzigen Form sind für Klubobmann Christian Dörfel und die OÖVP ausreichend. „Wir sehen keine Notwendigkeit, dass unter 12 oder 13 Jährige Kinder bis 23 Uhr alleine unterwegs sind.“ Eine repräsentative Umfrage in der Bevölkerung brachte ein eindeutiges Ergebnis. 86% […]