Ausschuss: Wichtige Weichenstellungen für Infrastruktur, Bildung und Umwelt
Infrastrukturmaßnahmen machen den Öffentlichen Verkehr attraktiver „Der Landeshaushalt, samt OÖ-Plan und Zukunftsfonds ermöglicht uns, die kommenden Herausforderungen anzunehmen. Wir investieren dort, wo sich die Zukunft unseres Landes entscheidet. Das gibt Zuversicht in schwierigen Zeiten“, ist OÖVP-Klubobmann Dörfel überzeugt. Ein attraktiver öffentlicher Verkehr ist der Schlüssel für die Klimawende, darum werden morgen einige finanzielle Mehrjahresverpflichtungen für […]
Oberösterreich lässt Gemeinden nicht im Stich
Oö. Zweckzuschüssegesetz einstimmig beschlossen Oberösterreichs Gemeinden werden durch den einstimmigen Beschluss der Änderung des Oö. Zwechzuschüssegesetzes bei den Krankenanstaltenbeiträgen, bei den Gehaltsausgaben und bei den Kommunalinvestitionen entlastet. „Durch diesen gemeinsamen Beschluss zeigt sich wieder einmal, das Oberösterreich seine Gemeinden nicht im Sticht lässt und insgesamt 62 Millionen Euro Entlastung für die Gemeinden beschließt“, betont OÖVP-Klubobmann […]
Auf Oberösterreich ist Verlass, auch in der Klimapolitik
Experten bestätigen den oberösterreichischen Weg „Die neue Klima- und Energiestrategie zeigt einen realistischen Weg zur Klimaneutralität 2040 auf und ist daher gut geeignet, dieses ehrgeizige Ziel im Einklang mit Mensch und Natur zu erreichen“, sagt OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. Sie ist ein klarer, mit Zielen und Zahlen hinterlegter Plan, der in Etappen umgesetzt wird. „Die Klimawende […]
Helfen, wo es die Menschen brauchen. Investieren, wo sich die Zukunft des Landes entscheidet.
Ausschuss gibt grünes Licht für den Landeshaushalt 2023 – Verantwortungsvoller Umgang mit dem Steuergeld der Menschen Der oö. Landeshaushalt 2023 hat zwei große Schwerpunkte: Soforthilfen und Zukunftsinvestitionen. 56 Millionen Euro sind für die Gemeinden vorgesehen, damit nötige Investitionen im Ortsleben getätigt werden können. „Der Budgetvorschlag enthält ein weiteres großes Entlastungs- und Sozialpaket, mit dem wir […]