KO Angerlehner: Starke Gemeinden durch Kooperationen, nicht durch Zwang
Der Landesrechnungshof (LRH) hat in seiner jüngsten Initiativprüfung „Umsetzung offener Empfehlungen an das Land Oberösterreich im Gemeindebereich“ erneut das Thema Gemeindefusionen thematisiert. Bei Margit Angerlehner, OÖVP-Klubobfrau und Bürgermeisterin der Gemeinde Oftering, stößt das auf Unverständnis.
„Die Gemeindeautonomie ist klar in unserer Verfassung verankert und damit ein zentraler Pfeiler unserer Demokratie. Für uns ist klar: Wir werden keiner Gemeinde eine Fusion aufzwingen, wie es vom Rechnungshof erneut angeregt wurde. Wenn sich Gemeinden jedoch freiwillig zu einer Fusion entschließen, unterstützt das Land Oberösterreich diesen Schritt selbstverständlich“, versichert Angerlehner. Sie unterstreicht den Fokus auf Verwaltungskooperationen und dem Nutzen von Synergien. „Unser Ziel ist es, die Verwaltung auf Gemeindeebene effizienter zu gestalten, ohne die Gemeinden ihrer Identität zu berauben. Verwaltungskooperationen sind dabei das Mittel der Wahl. Sie ermöglichen es, personelle, technische und wirtschaftliche Ressourcen optimal zu nutzen. Dieses Modell hat sich in der Praxis bewährt und stärkt die Gemeinden, ohne ihre Eigenständigkeit zu gefährden“, ist Angerlehner überzeugt.
Angerlehner sieht in dieser Herangehensweise die beste Möglichkeit, den Bedürfnissen der Gemeinden gerecht zu werden, ohne die Autonomie der Kommunen zu gefährden. „Es ist unsere Aufgabe, die Weiterentwicklung der Gemeinden zu unterstützen und gleichzeitig die Eigenständigkeit der Kommunen zu achten“, so Angerlehner abschließend.
