Landesrechnungshof: Verbesserungen in der Volksbildung werden umgesetzt
Der heutige Bericht des Landesrechnungshofs stellt in einer Folgeprüfung der Volksbildungseinrichtungen dem Land Oberösterreich ein gutes Zeugnis aus. Von 4 Verbesserungsvorschlägen befinden sich drei in Umsetzung, einer wurde bereits vollständig umgesetzt. „Bildung ist uns ein wichtiges Anliegen. Daher ist es erfreulich zu sehen, dass es Fortschritte in der Umsetzung der Verbesserungsvorschläge des Rechnungshofs gibt. Die […]
Vereine fördern die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen
Unterausschuss Gesundheit: Im heutigen Unterausschuss für Gesundheit fand ein reger Austausch mit Experten aus dem Gesundheitswesen statt. Hierbei wurde die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen breit diskutiert. „Für uns ist klar: jeder psychisch belastete junge Mensch ist einer zu viel. Es braucht einen ganzheitlichen Ansatz und vor allem verstärkt Prävention und Gesundheitsförderung. Zentral muss […]
Jugendschutz den gesellschaftlichen Veränderungen anpassen
Unterausschuss Jugendschutzgesetz: Das Jugendschutzgesetz in Oberösterreich hat ein Ablaufdatum. Alle 5 Jahre muss sich der oberösterreichische Landtag mit dem Gesetz auseinandersetzen. Das wollte die SPÖ bei der Novellierung aber streichen. „Die zeitliche Begrenzung des Gesetzes zu streichen wäre ein großer Fehler. Die Kinder und Jugendlichen sowie die gesetzlichen Rahmenbedingungen verändern sich stetig. Vor 20 Jahren […]
Vergabe von Hochbauvorhaben: OÖ arbeitet offen und transparent
Der Landesrechnungshof bestätigt, dass die Vergabe von Hochbauvorhaben offen und transparent, zweckmäßig und gesetzeskonform abgewickelt wird. „Das gute Zeugnis ist für uns eine Bestätigung des bisherigen Wegs und ein Motor für zukünftige Entwicklungen. Wir nehmen die konstruktiven Verbesserungsvorschläge an und werden sie in Zukunft bei der Weiterentwicklung des Vergabewesens berücksichtigen“, so OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. Auch […]
Ausschussvorschau
Nächster Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 Um dem Ziel Kinderland Nr. 1 näher zu kommen, wird im kommenden Ausschuss die Oö. Kinderbildungs- und- betreuungsnovelle 2023 beraten. Dieses Landesgesetz schafft den organisatorischen Rahmen für die Kinderbetreuung der Zukunft. „Von bedarfsorientiertem Ausbau über ausgeweitete Öffnungszeiten und kleineren Gruppen bis hin zu modernen Einrichtungen – wir arbeiten […]
Gemeindefinanzierung NEU: taugliches Mittel zur Unterstützung der Gemeinden
Der Bericht des Landesrechnungshofs zeigt ganz klar: Das Land OÖ handelt richtig. 2 von 4 Empfehlungen wurden umgesetzt, der Rest befindet sich in Umsetzung. Der Rechnungshof bestätigt damit, dass die Gemeindefinanzierung NEU ein taugliches Mittel ist um Gemeinden bei Sonderprojekten zu unterstützen. Über den positiven Bericht ist auch Klubobmann Christian Dörfel erfreut. „Mit der ‚Gemeindefinanzierung […]
Weiterhin für ein gutes und gesundes Leben in Oberösterreich!
Oberösterreich hat trotz der herausfordernden Zeit eine gute und funktionierende Gesundheitsversorgung in allen Teilen des Landes. Das wollen sich jedoch nicht alle Parteien im Oö. Landtag eingestehen. Die neuerliche Abwertung des Gesundheitssystems in Oberösterreich durch die Gesundheitssprechers von SPÖ und NEOS ist für Dörfel eine unfassbare Beleidigung für alle die im Gesundheitswesen mit großem Engagement […]
Nächste Etappe auf dem Weg zum Kinderland Nr. 1
Nach Verbesserungen im Dienstrecht kommen auch neue Öffnungszeiten und kleinere Gruppen. In Oberösterreich haben wir das gemeinsame Ziel, Kinderland Nr. 1 zu werden. Dafür werden Schritt für Schritt die Voraussetzungen geschaffen: bedarfsorientierter Ausbau, neue Öffnungszeiten, kleinere Gruppen und modernste Einrichtungen. „In Oberösterreich unterstützen wir die Eltern bestmöglich, um jedem Kind die Chance auf eine gute […]
Landtagsvorschau: Für ein gutes und gesundes Leben in Oberösterreich!
Dringlicher Antrag: Klares NEIN zur Lockerung der Cannabispolitik auf EU-Ebene: Deutschland will eine Legalisierung von Cannabis – dafür braucht es eine Änderung des geltenden EU-Rechts. Aus österreichischer Sicht muss das unbedingt verhindert werden. „Die Folgen einer Legalisierung in Deutschland wäre für uns verheerend: Drogentourismus an den Grenzen, mehr Drogenlenker, und auch mehr psychische Erkrankungen durch […]
Verbot von Trend-Rauschmittel zum Schutz unserer Kinder und Jugendlichen
UA Jugendschutzgesetz: SNUS (Nikotinbeutel) und CBD-Produkte gelten als „Trend-Rauschmittel“, die sich immer größerer Beliebtheit erfreuen – auch bei Jugendlichen. Zum Schutz von Kindern und Jugendlichen wird ein Verbot dieser Produkte in die Novellierung des Jugendschutzgesetzes mitaufgenommen. Hier herrscht große Einigkeit zwischen allen Parteien im Landtag. „Wir sehen die Regelung von SNUS und CBD-Produkten als einen […]