Ausschussvorschau: Wichtige Gesetzesänderungen im Fokus

Mehrere Gesetze werden kommenden Donnerstag als Schwerpunkt diskutiert werden. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel äußert sich optimistisch über den bevorstehenden Ausschusstag und hebt die konstruktive Arbeit hervor.

Unsere oberste Priorität ist es, das Leben der Menschen in Oberösterreich zu verbessern. Dabei setzen wir auf Modernisierung, Deregulierung und Klarheit“, so Dörfel. „Mit dem neuen Jagdgesetz werden zeitgemäße Rahmenbedingungen für die Jägerschaft geschaffen, die Novelle des Glückspielautomatengesetzes bringt mehr Spielerschutz und Prävention und dank der Straßengesetz-Novelle können Verbesserungen für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher erreicht werden, ohne die Rechte von Grundstückseigentümern einzuschränken“, zeigt sich Dörfel zufrieden.

Besonders erfreulich ist die parteiübergreifende Einigkeit über die bevorstehenden Beschlüsse. “Wir setzen weiterhin auf das Verbindende und stellen die gemeinsamen Interessen vor etwaige Differenzen. Das zeigt, dass das Wohl der Menschen in Oberösterreich im Vordergrund steht“, ist Dörfel überzeugt.

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Team Landtagsklub

Nachstehend finden Sie alle Beiträge, die vom Team des OÖVP Landtagsklubs verfasst wurden. Viel Spaß beim Lesen!
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Pflege: Erfolgreicher Weg bestätigt

Folgeprüfung des Landesrechnungshofs sieht positive Entwicklung in OÖ In seinem Bericht über die Initiativprüfung der Gemeindealten- und Pflegeheime hat der Landesrechnungshof im Vorjahr mehrere Empfehlungen

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Rechtssicherheit für Gemeinden

Regelungen gegen Lichtverschmutzung ab 01. Mai 2024 in Kraft Mit der Novelle des Oö. Umweltschutzgesetzes wurden erstmals auch verbindliche Regelungen zur Vermeidung von Lichtverschmutzung geschaffen.

KO Dörfel im Landtag Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag
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Flut wortgleicher Petitionen im Landtag

Angebliche „Hilferufe“ der Gemeinden stammen aus SPÖ-Kopierer OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel kritisiert die jüngsten Aktivitäten der SPÖ in Bezug auf das in Auftrag geben von Petitionen.

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Ausschussvorschau:

Gratis Vormittagsbetreuung von 0 bis 6 Jahren Der nächste Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 wird gesetzt: „Mit der gratis Vormittagsbetreuung in Krabbelstuben, günstigerer Nachmittagsbetreuung

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Grünes Licht für Gratis-Krabbelstube

Kinderbetreuung bis 6 Jahre ab September vormittags beitragsfrei   Nach konstruktiven Beratungen hat die Regierungsvorlage zur Novelle des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes heute den Unterausschuss passiert.