Ausschussvorschau: Wichtige Gesetzesänderungen im Fokus
Mehrere Gesetze werden kommenden Donnerstag als Schwerpunkt diskutiert werden. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel äußert sich optimistisch über den bevorstehenden Ausschusstag und hebt die konstruktive Arbeit hervor. „Unsere oberste Priorität ist es, das Leben der Menschen in Oberösterreich zu verbessern. Dabei setzen wir auf Modernisierung, Deregulierung und Klarheit“, so Dörfel. „Mit dem neuen Jagdgesetz werden zeitgemäße Rahmenbedingungen […]
Novelle OÖ Straßengesetz – KO Dörfel: “Keine Nachteile für Eigentümer”
Ja zur Vereinfachung, faire Verfahren und Rechtssicherheit für Beteiligte In der heutigen Sitzung des Unterausschusses zur Novelle des OÖ Straßengesetzes standen einmal mehr die geplanten Vereinfachungen im Behördenverfahren bei der Errichtung von bestimmten Verkehrswegen und die Einführung von Radhauptrouten als Verkehrsflächen des Landes im Mittelpunkt der Beratungen. Besonderes Augenmerk lag dabei darauf, die Rechte der […]