Hundehaltegesetz noch keine runde Sache

KO Christian Dörfel am Rednerpult Fotocredits: Land OÖ/Denise Stinglmayr

OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel: „modern ist nicht gleich hochwertig“ Nach dem Ende der Begutachtungsfrist startet der parlamentarische Prozess zur Novelle des Hundehaltegesetzes im Landtag. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel sieht zwar Verbesserungen, dennoch weist auch der neue Gesetzesentwurf klare Schwächen auf: „Insgesamt ist der vorliegende Entwurf aus unserer Sicht zu komplex und verschachtelt. Das Gesetz zeigt moderne Ansätze. […]

Jagdgesetz ist nicht das Naturschutzgesetz

Sensibler Umgang mit NGO-Stellungnahmen – Erstellung auch in enger Abstimmung mit Naturschutzabteilung Im Vorfeld der morgigen Abstimmung über das neue Jagdgesetz im Plenum des Landtages reagieren der Vorsitzende des Unterausschusses, LAbg. Josef Rathgeb und OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel auf die aktuelle Kritik von LAbg. Rudi Hemetsberger (GRÜNE) wonach das neue Jagdgesetz zwar gute Ansätze habe, jedoch […]

Oberösterreich lässt Gemeinden nicht im Stich

Oö. Zweckzuschüssegesetz einstimmig beschlossen Oberösterreichs Gemeinden werden durch den einstimmigen Beschluss der Änderung des Oö. Zwechzuschüssegesetzes bei den Krankenanstaltenbeiträgen, bei den Gehaltsausgaben und bei den Kommunalinvestitionen entlastet. „Durch diesen gemeinsamen Beschluss zeigt sich wieder einmal, das Oberösterreich seine Gemeinden nicht im Sticht lässt und insgesamt 62 Millionen Euro Entlastung für die Gemeinden beschließt“, betont OÖVP-Klubobmann […]