„Kein Kompromiss bei Sicherheit“

Gemeinsamer FPÖ/OÖVP-Dringlichkeitsantrag zur Asylaberkennung bei Behinderung von Einsatzkräften im Landtagsplenum angenommen „Wer sich nicht zu unseren Werten und Spielregeln bekennen will, hat in Oberösterreich nichts verloren“ stellen FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr und OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel einmal mehr klar. Ein gemeinsamer Dringlichkeitsantrag, wonach die Gründe für den Abbruch eines Asylverfahrens bzw. zur Aberkennung eines Asylstatus ausgeweitet werden […]

Sicherheit für Oberösterreich

KO Dörfel im Landtag Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag

OÖVP-Sicherheitsagenda: Landtag beschließt 3 dringliche Anträge In einer Zeit, in der globale Herausforderungen unsere Gesellschaft prägen, müssen wir sicherstellen, dass Sicherheit sowohl in Bezug auf Gesetze als auch auf Wohlstand gewährleistet sein muss. Darum wurden im heutigen Landtag 3 Anträge für mehr Sicherheit mit großer Mehrheit beschlossen. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel betont, dass Sicherheit viele Facetten […]