Erfolgreicher Start im neuen Jahr

KO Dörfel: „Wohltuende parteiübergreifende Zusammenarbeit bei wichtigen Gesetzesvorhaben im oberösterreichischen Landtag“

Die ersten Tage im neuen Jahr sind gekennzeichnet von einer erfreulich konstruktiven Zusammenarbeit über alle Parteigrenzen hinweg. Durch dieses im Vergleich zum oft ruppigen Umgangston im Nationalrat geradezu wohltuende Miteinander sind im noch jungen neuen Jahr 2024 bereits entscheidende Gesetzesvorhaben auf der Zielgrade“, unterstreicht OÖVP-Klubobmann Christan Dörfel und verweist auf die raschen Einigungen beim Hundehaltegesetz, dem neuen Jagdgesetz und auch bei der Novelle des OÖ Glückspielautomatengesetz.

OÖ Glücksspielautomatengesetz: Spielerschutz greift

In der heutigen Unterausschusssitzung zur Novelle des OÖ. Glücksspielautomatengesetzes konnte auch im Bereich Suchtprävention die letzte Hürde genommen werden:
Kontrolliertes Spiel in einem strengen gesetzlichen Rahmen ist allemal besser, als ein Verbot des kleinen Glücksspiels. Experten bestätigen den oberösterreichischen Weg. Für uns steht der Mensch im Mittelpunkt. Der Spielerschutz ist uns daher besonders wichtig. Ein möglichst niederschwelliger Zugang zum Beratungsgespräch ist dabei entscheidend. Wir freuen uns, dass unser Vorschlag, dass das verpflichtende Beratungsgespräch nicht mehr nur in den Räumlichkeiten des Betreibers geführt werden muss, sondern etwa auch online erfolgen kann, von den anderen Parteien mitgetragen wird“, so Dörfel.

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Team Landtagsklub

Nachstehend finden Sie alle Beiträge, die vom Team des OÖVP Landtagsklubs verfasst wurden. Viel Spaß beim Lesen!
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Pflege: Erfolgreicher Weg bestätigt

Folgeprüfung des Landesrechnungshofs sieht positive Entwicklung in OÖ In seinem Bericht über die Initiativprüfung der Gemeindealten- und Pflegeheime hat der Landesrechnungshof im Vorjahr mehrere Empfehlungen

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Rechtssicherheit für Gemeinden

Regelungen gegen Lichtverschmutzung ab 01. Mai 2024 in Kraft Mit der Novelle des Oö. Umweltschutzgesetzes wurden erstmals auch verbindliche Regelungen zur Vermeidung von Lichtverschmutzung geschaffen.

KO Dörfel im Landtag Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag
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Flut wortgleicher Petitionen im Landtag

Angebliche „Hilferufe“ der Gemeinden stammen aus SPÖ-Kopierer OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel kritisiert die jüngsten Aktivitäten der SPÖ in Bezug auf das in Auftrag geben von Petitionen.

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Ausschussvorschau:

Gratis Vormittagsbetreuung von 0 bis 6 Jahren Der nächste Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 wird gesetzt: „Mit der gratis Vormittagsbetreuung in Krabbelstuben, günstigerer Nachmittagsbetreuung

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Grünes Licht für Gratis-Krabbelstube

Kinderbetreuung bis 6 Jahre ab September vormittags beitragsfrei   Nach konstruktiven Beratungen hat die Regierungsvorlage zur Novelle des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes heute den Unterausschuss passiert.