Unterausschuss Extremismus
Wie bei der letzten Sitzung vereinbart, wurden gestern eine Reihe von Fragen aller Parteien im Unterausschuss für Extremismus seitens des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) beantwortet. Dabei wurden die Komplexität und der Umfang des Themas unterstrichen. Besonders hervorzuheben ist, dass sämtliche Gruppen mit extremistischer Ausrichtung seitens Verfassungsschutzes dauerhaft beobachtet werden. Dem sind auch die vielen Fahndungserfolge der letzten Monate zu verdanken.
„Die klare Botschaft lautet: In Oberösterreich hat Extremismus keinen Raum – weder von rechts noch von links oder religiös motiviert. Unsere Gesellschaft basiert auf Werten der Freiheit, Toleranz und demokratischen Prinzipien. Wir bekennen uns uneingeschränkt zu diesen Grundpfeilern und setzen konsequent auf ihre Verteidigung“, versichert OÖVP-Sicherheitssprecher und Unterausschussvorsitzender Wolfgang Stanek. „Wir stehen für eine Politik, die auf Ausgleich und Zusammenhalt setzt, fernab von extremistischen Ideologien“, so OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel.
