Verbot von Trend-Rauschmittel zum Schutz unserer Kinder und Jugendlichen

UA Jugendschutzgesetz: 

SNUS (Nikotinbeutel) und CBD-Produkte gelten als „Trend-Rauschmittel“, die sich immer größerer Beliebtheit erfreuen – auch bei Jugendlichen. Zum Schutz von Kindern und Jugendlichen wird ein Verbot dieser Produkte in die Novellierung des Jugendschutzgesetzes mitaufgenommen. Hier herrscht große Einigkeit zwischen allen Parteien im Landtag. „Wir sehen die Regelung von SNUS und CBD-Produkten als einen wichtigen Beitrag zur Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen. Daher freut es uns, dass wir uns hier parteiübergreifend einig sind“, freut sich OÖVP-Jugendsprecherin Astrid Zehetmair. “Wir nehmen den Schutz unserer Jugendlichen sehr ernst und glauben, dass diese Novellierung des Jugendschutzgesetzes dazu beiträgt, ein sicheres Umfeld für unsere jungen Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher zu schaffen”, ist sich Zehetmair sicher.

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Nachstehend finden Sie alle Beiträge, die vom Team des OÖVP Landtagsklubs verfasst wurden. Viel Spaß beim Lesen!
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Rechtssicherheit für Gemeinden

Regelungen gegen Lichtverschmutzung ab 01. Mai 2024 in Kraft Mit der Novelle des Oö. Umweltschutzgesetzes wurden erstmals auch verbindliche Regelungen zur Vermeidung von Lichtverschmutzung geschaffen.

KO Dörfel im Landtag Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag
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Flut wortgleicher Petitionen im Landtag

Angebliche „Hilferufe“ der Gemeinden stammen aus SPÖ-Kopierer OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel kritisiert die jüngsten Aktivitäten der SPÖ in Bezug auf das in Auftrag geben von Petitionen.

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Ausschussvorschau:

Gratis Vormittagsbetreuung von 0 bis 6 Jahren Der nächste Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 wird gesetzt: „Mit der gratis Vormittagsbetreuung in Krabbelstuben, günstigerer Nachmittagsbetreuung

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Grünes Licht für Gratis-Krabbelstube

Kinderbetreuung bis 6 Jahre ab September vormittags beitragsfrei   Nach konstruktiven Beratungen hat die Regierungsvorlage zur Novelle des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes heute den Unterausschuss passiert.

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Ortszentren: Gleiche Chancen im ganzen Land

KO Dörfel: Anpassung der Förderrichtlinien war richtige Entscheidung Im heutigen Unterausschuss zum Thema Raumordnung wurde intensiv die Leerstandsrevitalisierung in den Ortskernen des Landes diskutiert. Im