Zukunft Europas – OÖ bringt sich aktiv ein

EU-Fahnen

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will eine breite Debatte über die Zukunft Europas führen. Die OÖVP bringt sich entsprechend ein und gestaltet aktiv mit.

„Angestoßen durch das ‚Weißbuch‘, bringen wir uns nun mittels Landtagsbeschluss als starke Region ein“, so OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr.

Während Juncker fünf mögliche Szenarien vorschlägt,  bringt OÖ ein sechstes ein. „Wir wollen die Subsidiarität in den Mittelpunkt rücken! Hier sind wir mit unserem Prüfverfahren schon Vorreiter!“, so Kirchmayr. Das heißt konkret: Zuständigkeiten klar aufteilen und frühzeitig einbringen, wenn wir uns als Land in unserem Gestaltungsbereich bedrängt sehen. Mehr Europa in den großen Fragen (Außengrenzschutz, Sicherheit), weniger EU bei Speisekarten und anderen Verordnungen.