Neuerungen für die Feuerwehr: Bürokratieabbau und Modernisierung
Unterausschuss Feuerwehrgesetz-Novelle Im heutigen Unterausschuss zur Novellierung des Feuerwehrgesetzes herrschte breite Einigkeit. Einstimmig beschlossen wurden zentrale Anpassungen am Gefahren- und Feuerpolizeigesetz sowie am Feuerwehrgesetz, die eine Modernisierung der rechtlichen Rahmenbedingungen und eine Vereinfachung der Verwaltung zum Ziel haben. Zu den Änderungen zählen unter anderem Neuerungen bei der feuerpolizeilichen Überprüfung von Gebäuden (z. B. Entfall der […]
KO Dörfel: Hochwasserschutz bleibt Priorität – Gutes anerkennen, nach Besserem streben
„Die vergangenen Tage haben vor Augen geführt, wie wichtig ein effektiver Hochwasserschutz ist. Oberösterreich ist aufgrund der zahlreichen Vorkehrungen der vergangenen Jahre dieses Mal mit einem blauen Auge davongekommen. Ein besonderer Dank gilt dabei allen Einsatzkräften, die unermüdlich im Einsatz waren und durch ihren großartigen Einsatz Schlimmeres verhindert haben. Jetzt gilt es, das Ausmaß der […]
Mehr Geld im Katastrophenfall
Katastrophenschutzgesetz: Kostenersatz für Gemeinden und Organisationen In seiner gestrigen Sitzung hat der Verfassungsausschuss den Weg freigemacht für eine Änderung des OÖ. Katastrophenschutzgesetzes. Auslöser des von OÖVP, FPÖ und NEOS eingebrachten Antrags ist eine neue Bundesregelung für die Entgeltfortzahlung für Dienstnehmer, die sich für längere Zeit in Katastropheneinsätzen befinden. Die bisherige Landesregelung ist damit überflüssig geworden. […]
„Kein Kompromiss bei Sicherheit“
Gemeinsamer FPÖ/OÖVP-Dringlichkeitsantrag zur Asylaberkennung bei Behinderung von Einsatzkräften im Landtagsplenum angenommen „Wer sich nicht zu unseren Werten und Spielregeln bekennen will, hat in Oberösterreich nichts verloren“ stellen FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr und OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel einmal mehr klar. Ein gemeinsamer Dringlichkeitsantrag, wonach die Gründe für den Abbruch eines Asylverfahrens bzw. zur Aberkennung eines Asylstatus ausgeweitet werden […]
Bezirksbereisung Freistadt
Bei der gestrigen Bezirksbereisung ging es in den mühlviertler Bezirk Freistadt. Dabei stand als erster Halt die Firma Rockster in Neumarkt im Mühlkreis auf dem Programm. Rockster produziert Steinbrecher-Maschinen mit denen Bauschutt, Asphalt, etc. für die Wiederverwendung aufbereitet werden. Rockster beliefert Kunden weltweit und leistet damit einen wertvollen Beitrag im Recyceln. Anschließend ging die Reise […]