Förderungswürdigkeit der KTM Motohall bestätigt

OÖVP-Landtagsklub: „Landesrechnungshof räumt Kritikpunkte aus: Förderungswürdigkeit der KTM Motohall bestätigt“

„Der Landesrechnungshof hat heute wesentliche Kritikpunkte ausgeräumt: EU-rechtlich gibt es nichts zu beanstanden und laut Oö. Kulturförderungsgesetz war und ist die KTM Motohall förderungswürdig“, so Klubobfrau Mag. Helena Kirchmayr in einer ersten Stellungnahme zu den heute präsentierten Ergebnissen der LRH-Sonderprüfung.

      • Förderungswürdiges Kulturprojekt: Die KTM Motohall ist gemessen an den Zielen des Oö. Kulturförderungsgesetzes förderungswürdig.
      • EU-Beihilfenrecht wurde eingehalten: Der EU-rechtliche Aspekte im Zusammenhang mit der Förderung der KTM Motohall ist laut LRH erfüllt; Die grundsätzlichen Bestimmungen des AEUV und der AGVO für Beihilfen im Kulturbereich sind anzuwenden.
      • KTM Motohall erfüllt zahlreiche Aufgaben eines Museums: Zu diesen Aufgaben zählen u.a. eine ausstellungswürdige und dauerhaft präsentationsfähige Sammlung; ein für das Publikum nachvollziehbares Konzept, in dem auch didaktische Kriterien erfüllt werden; ein finanziell nachhaltig gesicherter laufender Betrieb; ein öffentlicher und barrierefreier Zugang etc.

Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer hat bereits angekündigt, jene Punkte des Berichts, die die Arbeitsabläufe in der Direktion Kultur betreffen, Schritt für Schritt aufarbeiten zu lassen. Hinsichtlich der Empfehlung des Landesrechnungshofs zur Beschlussfassung des OÖ. Landtags sind die Expert/innen des Landes OÖ der Auffassung, dass es sich zu keinem Zeitpunkt um eine rechtsverbindliche Förderzusage handelte, weshalb ein Erfordernis zur Beschlussfassung durch den Oö. Landtag zu keiner Zeit gegeben war.

Betreffend der vom Landesrechnungshof angesprochenen, nicht erfolgten Genehmigung durch die Oö. Landesregierung halten die Expert/innen des Landes entgegen, dass BZ-Mittel aus Sicht des Landes und gemäß gültigem Finanzausgleich bzw. VRV, auch wenn sie veranschlagt wurden, ausschließlich Gemeindemittel darstellen und die Voranschläge des Landes daher nicht belasten. Die Projektgrenze von 2 Mio. Euro an Landesmittel wurde somit nicht überschritten und ein Beschluss des Gesamtprojekts durch die Oö. Landesregierung damit obsolet.

„Alle bisherigen Landesförderungen wurden von allen Parteien in der Oö. Landesregierung einstimmig beschlossen. Daher ist es jetzt an der Zeit, die Diskussionen zu beenden und geschlossen hinter einem von der Gemeinde selbst angeregten und derart großartigen Projekt im ländlichen Raum zu stehen“, schließt die Klubobfrau.