Mit dem Landeshaushalt 2018 werden keine neuen Schulden mehr gemacht.

Zur Prüfung des Rechnungsabschlusses 2017 des Landesrechnungshofes hält OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr fest, dass die Vorgaben gemäß dem Beschluss des Landtages eingehalten worden sind und es der letzte Landeshaushalt war, bevor die neue Zeit eingeläutet worden ist. Mit dem Budget 2018 werden ab heuer erstmals keine neuen Schulden gemacht und Spielräume für Neues geschaffen. Den eingeschlagenen Reformkurs hat Standard and Poor´s (S & P) auch schon bestätigt. Der Ausblick wurde von negativ auf stabil verbessert. Das Land Oberösterreich hat darüber hinaus das derzeit bestmögliche Rating (AA+) erhalten.

Chancen statt Schulden

Finanzreferent LH Thomas Stelzer stellte das Budget auf gänzlich neue Beine. Mit dem Landeshaushalt 2018 werden erstmals seit 2010 keine neuen Schulden gemacht und nach 15 Jahren sogar Schulden abgebaut – konkret 67,5 Millionen Euro. „Im Sinne gelebter Generationengerechtigkeit ist die Abkehr von der Politik auf Pump ein tolles Zeichen an unsere Kinder. Nur so bleiben nachfolgenden Generationen Möglichkeiten, selbst zu gestalten und nicht durch das Gewicht eines Schuldenrucksackes niedergedrückt zu werden“, bekennt sich Kirchmayr, die insbesondere als junge Politikerin den eingeschlagenen Weg der Null-Schulden-Politik gutheißt.

Kennzahlen des Haushaltes entwickeln sich positiv

Dass sich der Gesamthaushalt Oberösterreichs bereits in eine positive Richtung entwickelt, zeigt der LRH in seinem Bericht zum Rechnungsabschluss 2017 unter anderem bei der Analyse der Zahlen des Landes zum gesamtstaatlichen Maastricht-Ergebnis. Hier weißt das Land OÖ einen positiven Saldo auf. Der LRH erkennt auch, dass sich die Kennzahlen der laufenden Gebarung positiv entwickeln.

Reformbedarf unbestritten

Der Landesrechnungshof attestiert auch erste Reformschritte zur Haushaltskonsolidierung, sieht aber weiteren Handlungsbedarf. „Mit dem neuen Haushalt 2018 setzen wir weitere Reformprojekte um, die auch der Landesrechnungshof fordert. Wir tragen damit zu nachhaltig stabilen Finanzen für das Land und unsere Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher bei“, bekennt sich Kirchmayr.

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