Klimaschutz: Oberösterreich geht voran
KO Angerlehner: „Wir handeln, während andere blockieren“ Am dritten und letzten Tag der Landtagssitzung, in der der Haushalt für das kommende Jahr diskutiert wird, steht vor allem im Zeichen des Klimaschutzes. „Oberösterreich ist Vorreiter bei erneuerbaren Energien. Wir sind die Nummer eins bei Wasserkraft, Sonnenenergie und Biomasse. Das zeigt, dass wir den Klimaschutz ernst nehmen […]
Start der Debatte um Landeshaushalt
Erster Tag im Zeichen der Demokratie: „Demokratie ist kein Selbstläufer!“ In den kommenden 3 Tagen dreht sich im oberösterreichischen Landtag alles um den Landeshaushalt für das kommende Jahr. Der heutige Tag steht dabei ganz im Zeichen der Demokratie. Beispielsweise Programme wie der oberösterreichische Jugendlandtag (erstmals von 12. bis 13. Februar 2025), bei dem junge Menschen […]
Grünes Licht für Landeshaushalt 2025
Zustimmung im Finanzausschuss – Fokus auf Wirtschaft, Gesundheit und Kinderbetreuung. Der Landeshaushalt für das Jahr 2025 wurde im heutigen Finanzausschuss behandelt. Dabei standen die Mitglieder der Oö. Landesregierung den Fragen der verschiedenen Landtagsfraktionen Rede und Antwort. „Die Diskussion im Ausschuss war überaus sachlich. Sämtliche Fragen konnten von den Regierungsmitgliedern lückenlos beantwortet werden. Demnach stand der […]
Gedenkstättenbesuche für Schulen und Personen im Integrationsbereich
UA-Vorsitzender LAbg. Wolfgang Stanek irritiert über demokratieferne Vorgangsweise im Landtag Oberösterreich geht entschieden gegen jede Art von Extremismus vor, ist Wolfgang Stanek, Vorsitzender des Unterausschusses Extremismus, überzeugt. „Es gibt eine Vielzahl an Angeboten von verschiedensten Seiten. Diese Initiativen sprechen alle Altersgruppen und alle sozialen Schichten an. Es wird gegen Extremismus und für mehr Demokratie und […]
Mehr Bürokratie statt Deregulierung?
OÖVP stellt sich vor Gemeinden und widerspricht zusätzlichen Aufgaben und Bürokratieaufbau Der Landesrechnungshof hat als Kontrollorgan des Oö. Landtages die wichtige Aufgabe, den Landeshaushalt auf Richtigkeit, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit zu überprüfen. Der Bericht zum kommunalen Klima- und Energiemanagement sorgt jedoch für Irritationen bei OÖVP-Klubobfrau Margit Angerlehner und Landtagsabgeordnetem Anton Froschauer: „Die Vorschläge des Rechnungshofes […]
Verbesserte Wohnbauförderung sichert leistbares Wohnen in OÖ
Land OÖ setzt auf zukunftsorientierte Fördermodelle OÖVP-Wohnbausprecher Josef Rathgeb begrüßt die jüngsten Neuerungen in der Wohnbauförderung des Landes Oberösterreich. Diese Verbesserungen sollen sicherstellen, dass Wohnen im Land weiterhin leistbar bleibt und gleichzeitig eine nachhaltige Flächennutzung gefördert wird. „Die gemeinnützigen Bauvereinigungen sind unverzichtbare Partner, wenn es darum geht, hochwertigen und leistbaren Wohnraum in Oberösterreich zu schaffen,“ […]
Teuer, Aufwändig und hat wenig nutzen für die Kinder selbst
OÖVP spricht sich gegen Wiedereinführung des Bildungsberichts aus Im vergangenen Ausschuss wurde die Wiedereinführung des Bildungsberichts thematisiert. OÖVP-Klubobfrau Margit Angerlehner sowie Bildungssprecherin Regina Aspalter sprechen sich jedoch klar dagegen aus – nicht zuletzt aufgrund der hohen Erstellungskosten von rund 130.000 Euro und dem immensen Arbeitsaufwand von über 1.400 Stunden. „Der Bildungsbericht ist teuer und bindet […]
1450: Freundlich, kompetent, verlässlich
Der Landesrechnungshof lobt in seinem aktuellen Bericht den eingeschlagenen Weg in Oberösterreich: Die Beratungshotline “1450” fördert die Gesundheitskompetenz der Bevölkerung und trägt zur Entlastung der Spitäler bei . In ihrem Regierungsprogramm hat sich die oberösterreichische Landesregierung zum Ziel gesetzt, die Gesundheitskompetenz in der Bevölkerung zu steigern und eine zielgerichtete Lenkung der Patientinnen und Patienten zur […]
Personalrochade im Oö. Landtag
Wie bereits im Juli angekündigt stellt sich der OÖVP-Landtagsklub personell neu auf: Christian Dörfel wurde vor wenigen Minuten als neuer Landesrat angelobt. Margit Angerlehner folgt ihm als Klubobfrau nach. Mit ihr erhält das OÖVP-Spitzenteam eine zusätzliche Frau. Doris Staudinger zieht neu in den Landtag ein. Mit Christian Dörfel übernimmt ein erfahrener Politiker und langjähriger Bürgermeister […]
Neuerungen für die Feuerwehr: Bürokratieabbau und Modernisierung
Unterausschuss Feuerwehrgesetz-Novelle Im heutigen Unterausschuss zur Novellierung des Feuerwehrgesetzes herrschte breite Einigkeit. Einstimmig beschlossen wurden zentrale Anpassungen am Gefahren- und Feuerpolizeigesetz sowie am Feuerwehrgesetz, die eine Modernisierung der rechtlichen Rahmenbedingungen und eine Vereinfachung der Verwaltung zum Ziel haben. Zu den Änderungen zählen unter anderem Neuerungen bei der feuerpolizeilichen Überprüfung von Gebäuden (z. B. Entfall der […]