OÖVP lädt zu Gesprächen über Karenzmodell für Bürgermeister und Abgeordnete ein

Blick von oben in den voll besetzten Landtagssitzungssaal

Bei Kindern, Krankheit oder Pflegefall soll man sich in Zukunft vom Mandat zurückziehen können

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Die Politik wird erfreulicherweise immer jünger und weiblicher. Das erfordert eine Modernisierung der gesetzlichen Regelungen, denn derzeit gibt es weder für Bürgermeisterinnen und Bürgermeister noch für Landtagsabgeordnete Karenzmodelle in Oberösterreich.

„Wir laden alle Landtagsparteien ein, gemeinsam ein ausgewogenes Modell für Oberösterreichs Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und für die Landtagsabgeordneten zu entwickeln. So ein Karenzmodell soll für Männer und Frauen die Möglichkeit schaffen, bei Nachwuchs, Aus- und Weiterbildung, Pflegefällen oder schweren Erkrankungen für eine bestimmte Dauer das Mandat ruhend zu stellen“, so OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr, die damit bewusst nicht nur auf Mütter abzielt.

Derzeit gibt es nämlich keine adäquaten Möglichkeiten, die Pflege und Betreuung eines Kindes oder von nahen Angehörigen wahrzunehmen. Auch bei gesundheitlich schwerwiegenden Gründen oder bei Schicksalsschlägen in der Familie, die das Ausüben des Mandats in der betreffenden Zeit unmöglich machen, gibt es bisher keine Vertretungsmöglichkeit!

Der OÖVP-Landtagsklub hat über den Sommer ein entsprechendes Modell als Diskussionsgrundlage ausgearbeitet, das nun in weiterer Folge mit allen Fraktionen im Ausschuss beraten werden soll.

„Wir freuen uns, dass es mittlerweile schon positive Reaktionen anderer Parteien gibt, hier im Sinne des politischen Nachwuchses etwas zu Stande zu bringen“, sagt Kirchmayr und freut sich auf konstruktive Beratungen im zuständigen Landtagsausschuss.