Gemeindeprüfung Neu: neben organisatorischer auch inhaltliche Neuausrichtung geplant

Neben der heute vorgestellten organisatorischen Neuausrichtung des Systems der Gemeindeprüfung soll vor allem auch die inhaltliche Neuausrichtung mit 1.1.2019 umgesetzt sein.

„In bisher drei Sitzungen des Unterausschusses ‚Gemeindeprüfung Neu‘ wurde bereits intensiv diskutiert und beraten um die im Kontrollausschuss einstimmig beschlossenen Empfehlungen des Landesrechnungshofes bestmöglich umzusetzen“, berichtet OÖVP-LAbg. Christian Dörfel.

Vielschichtige Maßnahmen stehen in Diskussion, die die künftige Kontrolle auf Gemeindeebene betreffen als auch Änderungen in der Gemeindeordnung nach sich ziehen werden.

„Mit den geplanten Änderungen wollen wir jedenfalls dafür sorgen, dass Fälle wie Sankt Wolfgang nicht mehr vorkommen werden“, so Dörfel.

Der nächste Unterausschuss findet am 27. Juni statt. Läuft alles nach Plan, sollen die Beratungsergebnisse dann bereits so weit fortgeschritten sein, dass konkrete Gesetzesänderungen zu Papier gebracht werden können. Die Neuaufstellung soll bereits mit 01.01.2019 in Kraft sein.