OÖVP Kirchmayr/Hattmannsdorfer: „Setzen erfolgreiche Zusammenarbeit für OÖ fort!“

Wir werden die Arbeit für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher konsequent fortsetzen

Zum von der SPÖ beantragten Neuwahlantrag in der heutigen Landtagssitzung hält OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr unmissverständlich fest: „Wir werden die Arbeit für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher konsequent fortsetzen. Diese Arbeit wird auch von der überwiegenden Mehrheit der Menschen quer durch alle Parteien anerkannt“, so Kirchmayr und unterstreicht, dass 97 Prozent aller Beschlüsse der Landesregierung einstimmig, also von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne, erfolgt sind und mehr als drei Viertel der Beschlüsse im Landtag von mindestens drei Parteien getragen sind.

Die Klubobfrau verweist auf die bisherigen Schwerpunkte und Erfolge, wie dem begonnen Schuldenabbau, die deutliche Steigerung des Sozialbudgets oder die de facto Vollbeschäftigung. Dieser ambitionierte Weg soll fortgesetzt werden. Dazu gehört unter anderem der Abbau von 500 Mio. Euro Schulden bis 2023, die Schaffung von 400 neuen Wohnplätzen für Menschen mit Beeinträchtigung oder die Fortführung des Breibandausbaus im ländlichen Raum.

„Wir nehmen unsere Verantwortung wahr und werden die nächsten Kapitel des Arbeitsübereinkommens abarbeiten“, sagt Kirchmayr.

Stabilität für Oberösterreich

„Die tragischen Ereignisse auf Bundesebene haben deutlich gemacht. Gerade jetzt braucht es mehr denn je Verantwortung und Stabilität in Oberösterreich. Es ist hochgradig unverantwortlich, dass die SPÖ einen Bundesskandal missbraucht, um sich parteipolitisch im Land zu profilieren versuchen“, kritisiert OÖVP-LAbg. Wolfgang Hattmannsdorfer im Zuge der heutigen Landtagssitzung.

„Mit ihrem Neuwahlantrag hat die SPÖ heute bewiesen, dass sich von ihrer politischen Verantwortung für Oberösterreich verabschiedet hat“, betont Hattmannsdorfer.

„Fakt ist: die Oberösterreicherinnen und Oberösterreich stehen hinter dem Kurs von Verantwortung und Stabilität. Laut Umfragen sind 80 Prozent der Menschen in Oberösterreich mit der Arbeit des Landeshauptmanns zufrieden und selbst 72 Prozent der SPÖ-Wähler tragen diesen Kurs mit.“