KO Margit Angerlehner: Schlankmacher-Programm notwendiger Impuls für Wirtschaftsstandort
„Wir wollen ermöglichen und nicht erschweren. Während die einen konsequent daran arbeiten, die Wirtschaft in herausfordernden Zeiten zu stärken, bleibt die einstige Arbeiterpartei SPÖ mit ihren grünen Helfern bei ihrer Strategie des Krankjammerns. So werden wir Arbeitsplätze und Wohlstand nicht erhalten können“, betont OÖVP-Klubobfrau Margit Angerlehner einmalmehr die Notwendigkeit einer umfassenden Deregulierungsoffensive. Die gestrige Debatte rund um das Deregulierungsgesetz im Ausschuss hat einmal mehr die Kurzsicht in Teilen der politischen Opposition gezeigt. Der behandelte Gesetzesentwurf ist nicht DAS Deregulierungsgesetz, sondern vielmehr Teil eines größeren „Schlankmacherprogramms“, das bereits im Vorjahr mit einer Reihe von Anpassungen in Landesgesetzen und Verordnungen gestartet ist. Insgesamt wurden seit September 2024 nicht weniger als 12 konkrete Deregulierungsmaßnahmen, etwa im Bereich der Elektrizitätswirtschaft, sozialer Berufe oder in der Raumordnung umgesetzt.
„Unsere Wirtschaft braucht Luft zum Atmen“
Mit dem neuen Deregulierungsgesetz, dass in der nächsten Landtagssitzung behandelt wird, werden nun weitere Entlastungen, vor allem im Baurecht, der Bautechnik aber auch im Naturschutz verwirklicht.
„Raschere und effizientere Verfahren bringen unsere Wirtschaft und Menschen in unserem Land nach vorne. Als Unternehmerin bin ich Landeshauptmann Thomas Stelzer sehr dankbar für dieses „Schlankmacherprogramm“. Es ist höchst an der Zeit, in die Jahre gekommene Gesetze und Regelungen an heutige Bedürfnisse anzupassen. Unsere Wirtschaft braucht Luft zum Atmen und Raum zum Wachsen. Schließlich entlastet die Deregulierungsoffensive auch die Behörden und ihre Bediensteten“, so Angerlehner.
