Doppelbudget 2020/2021: „Chancen statt Schulden“-Kurs wird fortgesetzt.

Doppelbudget schafft Spielräume für Investitionen – grünes Licht für Doppelbudget im Ausschuss

Der am Donnerstag stattfindende Finanzausschuss wird mehrheitlich grünes Licht für das Doppelbudget 2020 und 2021 geben und mit Investitionsschwerpunkten in Gesundheit, Sozialem, Kinderbetreuung und Umwelt den nächsten Schritt auf dem Weg in Richtung Generationengerechtigkeit setzen.

 „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, unseren Nachfolgegenerationen einen Rucksack voller Chancen statt einem Berg voller Schulden zu hinterlassen. Oberösterreich handelt verantwortungsbewusst und im Sinne von gelebter Generationengerechtigkeit“, sagt OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr und verweist das dritte Landesbudget en suite, das ohne Nettoneuverschuldung auskommt.

Investitionen in Zukunftsschwerpunkte

Der Bereich Soziales wächst in den kommenden beiden Jahren durchschnittlich um 3,66 Prozent – das entspricht mit mehr als 22 Mio. einer der größten Erhöhungen aller Ressorts. Unter anderem werden mit diesen zusätzlichen Mitteln bis zum Jahr 2021 zusätzlich 400 neue Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung geschaffen.

Für die beste medizinische Versorgung in allen Regionen steigt das Gesundheitsbudget um 4,1 Prozent bzw. 3,7 Prozent (+37/35 Mio. Euro). Insgesamt werden 2020 im Gesundheitsbereich rund 1,1 Mrd. Euro aufgewendet. Der jüngst vorgestellte „Regionale Strukturplan“ sorgt darüber hinaus dafür, dass diese Mittel auch effizient angewandt werden und im Sinne der immer älter werdenden Gesellschaft für die Menschen genutzt wird.

Im Bereich Kinderbetreuung setzt OÖ gemeinsam mit den Gemeinden den Ausbauweg fort. In Zahlen heißt das eine Steigerung der Mittel um 4,2 % im Jahr 2020 und weiteren 1,8% im Jahr 2021. In den vergangenen zehn Jahren gab es eine Verdreifachung der Budgetmittel für Kindergärten, Horte und Krabbelstuben, mit dem Budget 2020 werden dies schon gesamt 235 Millionen sein.

Deutlich mehr Geld wird ab 2020 im Sinne einer nachhaltigen Trendwende in den öffentlichen Verkehr investiert. Mit rund 178,5 Mio. Euro pro Jahr zielt der Budgetschwerpunkt vor allem auf staugeplagte Pendler ab und ist darüber hinaus eine klare Ansage in Richtung Nachhaltigkeit und Emissionsreduktion im Verkehr.
Mit der Einführung des Öko- und Klimachecks für Förderprogramme bekennt sich das Land Oberösterreich darüber hinaus zur Förderung vor allem klimafreundlicher Projekte. Davon betroffen sind Fördermittel iHv 400 Mio. Euro in den Bereichen Wohnbau, Agrar, Energiewirtschaft und öffentlicher Verkehr.

Oberösterreich soll Land der Möglichkeiten werden

Trotz abschwächender Konjunktur setzt Landeshauptmann Thomas Stelzer seinen Kurs der Sanierung des Landes fort. „Unser neuer Finanzkurs erlaubt uns einerseits das schnelle Reagieren auf Krisensituationen und andererseits einen kontinuierlichen Abbau des Schuldenbergs. Wir sorgen damit für Schlagkraft, Generationengerechtigkeit und positionieren unser Oberösterreich als soziales, wirtschaftlich starkes und innovatives Bundesland. Oberösterreich soll ein Land der Möglichkeiten werden“, so Kirchmayr abschließend.