„Kindergartenbeitrag sichert Ausbau und nachhaltige Absicherung des Angebots“

OÖVP-Landtagsabgeordnete Elisabeth Manhal argumentierte heute die Einführung des Kindergartenbeitrages am Nachmittag und verwehrte sich gegen die politische Stimmungs- und Angstmache.

„Die Elternbeiträge sind für den bedarfsgerechten Ausbau und die nachhaltige Absicherung des qualitätsvollen Angebots notwendig und tragen dazu bei, die gesetzliche Schuldenbremse einzuhalten. Die Menschen zu verunsichern, Ängste zu schüren und zu polemisieren, ist zu tiefst unanständig“, so Manhal.

Sozial ausgewogenes Modell in OÖ

Außer Wien heben bereits alle anderen Bundesländer Beiträge am Nachmittag ein. Während in Salzburg bis zu 440 Euro zu zahlen sind, wird es in OÖ ein sozial ausgewogenes Modell geben. In besonderen Fällen kann der Beitrag gänzlich erlassen werden. Weiter verweist Manhal darauf, dass die Kosten für Kinderbetreuung mit bis zu 2.300 Euro für Familien steuerlich absetzbar sind. Kürzlich hat der Landesrechnungshof die Einführung von Beiträgen für den Nachmittag empfohlen. „In Krabbelstuben und Horte sind bisher schon Beiträge zu entrichten – das wurde aber nicht auf die politische Showbühne gehoben“, so Manhal Richtung Rot und Grün.

Mehr Flexibilität für Gemeinden um rasch für Familien Plätze zu schaffen

Durch Änderungen im Kinderbetreuungsgesetz bekommen Gemeinden mehr Flexibilität um für Familien möglichst unbürokratisch und rasch Betreuungsplätze anbieten zu können. Über geringfügige Überschreitungen von Gruppengrößen können künftig die Gemeinden selber entscheiden.

Objektive Zahlen zeigen deutlich: Kinderbetreuung hat Riesenbedeutung in OÖ

Die Ausgaben für Kinderbetreuung in OÖ sind seit 2007 von 89,9 Mio. auf 227,4 Mio. Euro 2017 gestiegen. „Diese gewaltige Steigerung der Mittel zeigt, dass wir in OÖ dem Ausbau der Kinderbetreuung eine Riesenbedeutung geben und kräftig in den Ausbau investieren“, sagt Manhal mit Blick auf die Zahl der betreuten Kinder: 2008 waren 49.000 Kinder in Betreuung. Mittlerweile sind es mehr als 60.000. Jedes Jahr steigt auch die Anzahl der Gruppen. 2017 sind es 53 Krabbelgruppen mehr.
Ebenso ist das Bau- und Finanzierungsprogramm auf einem klaren Ausbaukurs. Derzeit sind 353 Krabbelstuben- und Kindergartenprojekte geplant bzw. in Umsetzung.