UA-Vorsitzender LAbg. Wolfgang Stanek irritiert über demokratieferne Vorgangsweise im Landtag
Oberösterreich geht entschieden gegen jede Art von Extremismus vor, ist Wolfgang Stanek, Vorsitzender des Unterausschusses Extremismus, überzeugt. „Es gibt eine Vielzahl an Angeboten von verschiedensten Seiten. Diese Initiativen sprechen alle Altersgruppen und alle sozialen Schichten an. Es wird gegen Extremismus und für mehr Demokratie und für mehr Zivilcourage gekämpft. Hier also zu sagen, es passiert nichts, ist schlicht weg falsch. Offensichtlich ist die SPÖ auf einem Auge blind, wenn sie nur die Probleme und nicht die vielen Lösungsansätze sieht“, so Stanek.
Vorgangsweise demokratisch fragwürdig
Verwundert zeigt sich Stanek vor allem über die SPÖ-Auffassung von konstruktiver Zusammenarbeit. „Bereits im Mai haben wir uns darauf verständigt, einen gemeinsamen Antrag mit allen Parteien zu koordinieren. Dass die SPÖ dann in Eigenregie einen Antrag ausarbeitet und damit Gesprächen zur Konsensfindung ausweicht, ist demokratisch fragwürdig“, zeigt sich Stanek über diese Vorgehensweise enttäuscht.
Um allen Schülerinnen und Schülern sowie Personen im Integrationsprozess einen Besuch in einer Gedenkstätte zu ermöglichen, hat Unterausschussvorsitzender Stanek in der vergangenen Unterausschusssitzung am 2. Mai den Vorschlag einer gemeinsamen Resolution eingebracht. „Wir werden uns, wie es demokratisch üblich ist, weiter darum bemühen einen gemeinsamen Antrag mit den anderen Landtagsfraktionen zu erarbeiten, in dem wir die Bundesregierung auffordern, einen Besuch einer Gedenkstätte in Lehrplänen und Integrationsprozessen zu verankern“, versichert Stanek abschließend.
