Grosse Mehrheit für Novelle des Oö. Tourismusgesetzes im Ausschuss

Novelle wird am 16. November im Landtag beschlossen

Im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung wurde mit großer Mehrheit die Novelle des Oö. Tourismusgesetzes beschlossen. OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel zeigt sich zufrieden über den Ausschussbeschluss: “Die Erarbeitung der Novelle des Oö. Tourismusgesetzes war ein umfangreicher Prozess, gemeinsam mit den Tourismussprechern aller Landtagsparteien. Sie ist das Ergebnis konstruktiver Dialoge, die die Bedürfnisse und Interessen unserer Tourismusbranche in den Mittelpunkt stellt“, ist Dörfel überzeugt. Unverständlich ist für Dörfel daher das Verhalten von SPÖ, GRÜNE und MFG – sie lehnen die Gesetzesnovelle ab. “Es ist schwer nachvollziehbar, dass gewisse Parteien sich jetzt gegen eine so wichtige und notwendige Novelle stellen, schließlich wurden alle miteinbezogen. Es stellt sich die Frage, ob möglicherweise die interne Kommunikation der blockierenden Parteien nicht funktioniert. Wir appellieren an mehr Zusammenarbeit und hoffen, dass der Beschluss im November-Landtag einstimmig sein wird“, so Dörfel.

Picture of Team Landtagsklub

Team Landtagsklub

Nachstehend finden Sie alle Beiträge, die vom Team des OÖVP Landtagsklubs verfasst wurden. Viel Spaß beim Lesen!
Team Landtagsklub

Pflege: Erfolgreicher Weg bestätigt

Folgeprüfung des Landesrechnungshofs sieht positive Entwicklung in OÖ In seinem Bericht über die Initiativprüfung der Gemeindealten- und Pflegeheime hat der Landesrechnungshof im Vorjahr mehrere Empfehlungen

Team Landtagsklub

Rechtssicherheit für Gemeinden

Regelungen gegen Lichtverschmutzung ab 01. Mai 2024 in Kraft Mit der Novelle des Oö. Umweltschutzgesetzes wurden erstmals auch verbindliche Regelungen zur Vermeidung von Lichtverschmutzung geschaffen.

KO Dörfel im Landtag Fotocredits: Land OÖ/Margot Haag
Team Landtagsklub

Flut wortgleicher Petitionen im Landtag

Angebliche „Hilferufe“ der Gemeinden stammen aus SPÖ-Kopierer OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel kritisiert die jüngsten Aktivitäten der SPÖ in Bezug auf das in Auftrag geben von Petitionen.

Team Landtagsklub

Ausschussvorschau:

Gratis Vormittagsbetreuung von 0 bis 6 Jahren Der nächste Schritt in Richtung Kinderland Nr. 1 wird gesetzt: „Mit der gratis Vormittagsbetreuung in Krabbelstuben, günstigerer Nachmittagsbetreuung

Team Landtagsklub

Grünes Licht für Gratis-Krabbelstube

Kinderbetreuung bis 6 Jahre ab September vormittags beitragsfrei   Nach konstruktiven Beratungen hat die Regierungsvorlage zur Novelle des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes heute den Unterausschuss passiert.