Dörfel: „Auf Oberösterreich ist Verlass, auch in der Klimapolitik“
„Die neue Klima- und Energiestrategie zeigt einen realistischen Weg zur Klimaneutralität 2040 auf und ist daher gut geeignet, dieses ehrgeizige Ziel im Einklang mit Mensch und Natur zu erreichen“, sagt OÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. Sie ist ein klarer, mit Zielen und Zahlen hinterlegter Plan, der in Etappen umgesetzt wird. „So funktioniert Klimaschutz mit Hausverstand“.
Dörfel versteht zwar die Anliegen der Fridays For Future Bewegung, stellt dennoch klar, dass der erhobene Zeigefinger und unrealistischen Forderungen uns nicht weiterbringen. „Auch ein ehrgeiziges Ziel muss realistisch bleiben, denn Klimapolitik kann nur gelingen, wenn sie von allen mitgetragen wird.“
Die Experten des Landes haben auf Grund eines einstimmigen Regierungsbeschlusses im März 2022 diese Strategie erarbeitet. Die vorgesehene zentrale Steuerung aller Maßnahmen sowie die laufende Einbindung von Zivilgesellschaft und Wissenschaft sind Meilensteine auf dem Weg zur Klimaneutralität 2040. Der erste Umsetzungsbericht und Fortschrittsbericht wird im Frühjahr 2023 im Klimarat behandelt.
Oberösterreich Klimavorreiter und Standortvorreiter
Oberösterreich tut beim Klimaschutz, was als Land getan werden kann. 80% des Klimaschutzes liegen im Bereich des Bundes und der EU. Die Strategie baut daher auf der Bundesstrategie auf und fasst die bestehenden Landeskonzepte zusammen. „Beim Klimaschutz geht es um aufeinander abgestimmte EU-Bund-Länder Programme und nicht um individuelle Wünsche“, ergänzt Klubobmann Dörfel.
„Das Expertenpapier bestätigt die Vorreiterrolle Oberösterreichs als Land der Erneuerbaren Energie und enthält Handlungsfelder für die Zukunft“, erklärt Dörfel. Bereits jetzt ist Oberösterreich Spitzenreiter bei Wasserkraft, Photovoltaik und Biomasse. „Wir setzen dabei auf technologische Offenheit, Forschung und Entwicklung.“
Genehmigungsverfahren werden beschleunigt
Ein zentraler Punkt für die Energiewende sind kürzere Bewilligungsverfahren. „Die Zauberworte heißen Beschleunigung, Vereinfachung und Straffung“, so Dörfel weiter. „Zuletzt haben wir im Landtag das neue Digitalisierungsgesetz beschlossen, das alle Verfahren vereinfachen soll. Zusätzlich wurden landesgesetzliche Bestimmungen optimiert, sodass in Zukunft mehr PV-Anlagen bewilligungsfrei sind“.
Auch die Bundesregierung leistet ihren Teil zur Verfahrensbeschleunigung. Die oft Jahre dauernde Prüfung der Umweltverträglichkeit für Energiewendeprojekte wird gestrafft. Dadurch sollen Doppelprüfungen vermieden werden.
